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Treffen des irakischen Präsidenten mit den Institutionen Kurdistans

Treffen des irakischen Präsidenten mit den Institutionen Kurdistans

Am 5. November fand ein Treffen zwischen dem irakischen Präsidenten Barham Salih, dem Präsidenten der Region Kurdistan, Nechirvan Barzani, dem Parlamentspräsidenten von Kurdistan, Rewaz Faiq, dem Ministerpräsidenten der KRG, Masrour Barzani, und den Vertretern der politischen Parteien statt.

Die Teilnehmer bewerteten die innenpolitische Situation der Region Kurdistan, ihre Beziehungen zur irakischen Bundesregierung, die Spannungen in der Region sowie die Auswirkungen und Implikationen der Militäreinsätze in Syrien. Die Schlussfolgerungen des Treffens lassen darauf schließen, dass das politische und administrative Umfeld im Irak heute das Ergebnis langjähriger ungelöster Probleme ist.

Alle Teilnehmer haben das legitime Recht aller Menschen auf freie Meinungsäußerung befürwortet und ihre Sorge um die Opfer der Proteste zum Ausdruck gebracht. Gleichzeitig haben sie die Notwendigkeit betonten, die Sicherheits- und Rechtsinstitutionen des Irak aufrechtzuerhalten. Premierminister Barzani unsterstriech das Risiko einer neuen Erscheinung des IS, insbesondere in den kurdischen Gebieten außerhalb der KRG-Verwaltung.

 

Originalartikel (auf Englisch)