Präsident Nechirvan Barzani hat ein Dekret unterzeichnet, um den Termin für die bevorstehenden Parlamentswahlen in der Region Kurdistan festzulegen. Gemäß Artikel 10 Absatz 2 des Präsidentschaftsgesetzes Nr. 1 von 2005 in der jeweils gültigen Fassung hat Präsident Nechirvan Barzani beschlossen, dass die allgemeinen Wahlen für die sechste Amtszeit des kurdischen Parlaments am 10. Juni 2024 stattfinden werden.
Gemäß dem Dekret sind alle relevanten Parteien verpflichtet, mit der Unabhängigen Hohen Wahlkommission zusammenzuarbeiten, um die reibungslose Umsetzung dieser Entscheidung sicherzustellen. Das Dekret tritt sofort in Kraft und alle erforderlichen Maßnahmen müssen ab seiner Erlassung ergriffen werden.
Originalartikel (auf Englisch)